EU-Rechnungshof verlangt bessere Verknüpfung von ländlicher Entwicklung und Erneuerbaren Energien

Die Förderung von Energieprojekten leistet einen wichtigen Beitrag für die Erreichung der nationalen sowie der EU-weiten Energieziele. Der Europäische Rechnungshof weist darauf hin, dass die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums durch Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien stark gefördert werden kann. Potenzial aber bleiben noch zu oft ungenutzt.

Windpark auf einer Wiese im ländlichen Raum
Windenergie, Solarfelder oder Biogasanlagen lassen sich gut im landwirtschaftlichen Raum einsetzen, um Erneuerbare Energien zu gewinnen (Symbolbild).

Die erneuerbaren Energien sind laut dem Bericht des EU-Rechnungshofs jedoch nicht eng genug mit der ländlichen Entwicklung verknüpft. Wegen der aktuellen Gesetzgebung gibt es in diesem Bereich noch viel ungenutztes Potenzial. Um die Auswirkungen von EU-Fördermitteln zu bewerten, besuchten die Prüfer fünf Mitgliedstaaten. Bei der Untersuchung kamen sie zum Schluss, dass die Mittel hauptsächlich in solche Vorhaben investiert werden, die auf den ländlichen Raum sehr geringe Auswirkungen haben. Die Rechnungsprüfer fordern deshalb die EU-Exekutive auf, dass die Mitgliedstaaten in ihren Umsetzungsberichten klare und konkrete Informationen zur Verfügung stellen, da es bisher über die finanzielle Unterstützung von Energieprojekten keine klare Anleitung gegeben hat.

Des Weiteren verlangt die Kommission von den nationalen Regierungen, dass sie für tragfähige Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien Geld bereitstellen sollte, die für die nachhaltige ländliche Entwicklung einen klaren Nutzen haben. Laut dem eingangs verlinktem Beitrag von euractiv.de hatten bisher Frankreich, Italien, Bulgarien und Österreich für die zugeteilten Energieprojekte ein eher schwaches Auswahlverfahren angewandt.

Welche Auswirkungen die neuen Energieprojekte in Bezug auf die ländliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben werden, wird sich in den kommenden Jahren noch zeigen. Ab dem 1. März 2018 wird übrigens auch eine neue Förderung für marktreife und innovative Klimaschutzprodukte von vom BAFA geboten. Für Betriebe der Landwirtschaft wird außerdem die Energieberatung vom Staat gefördert.

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