EU-Kommission investiert mit „Green Deal“ 1000 Milliarden Euro in Klimaschutz
Die Europäische Union (EU) scheint mit Hinblick auf die neuesten Nachrichten fest entschlossen, bis 2050 klimaneutral zu werden. Dazu soll die bisherige Wirtschaftsweise umgekrempelt und private Energienutzung sowie der Verkehr umgebaut werden. In dieses gigantische Vorhaben will die EU-Kommission eine Billion Euro investieren. Es werden nun Pläne für den Einsatz der Mittel bis 2030 vorgestellt. Doch es gibt auch Zweifel.
Damit die ehrgeizigen Ziele der EU gelingen, müssen jegliche Maßnahmen im Bereich der Energiewende und des Klimaschutzes schon in einzelnen Kommunen und Städten verwurzelt sein und von dort aus starten, denn ein Engagement auf kommunaler Ebene ist von zentraler Bedeutung. So stehen beispielsweise in Thüringen für das Jahr 2020 Kommunen und Städten 6 Millionen Euro für kommunalen Klimaschutz zur Verfügung.
Die „Green Deal“-Pläne der EU-Kommission im Detail
Eneuerbare Energien stehen neben der Energieeffizienz im Fokus des gigantischen Investments von 1000 Milliarden Euro, welche die EU-Kommission für mehr Klimaschutz aufgeben will (Symbolbild)
Die EU-Kommission hat deshalb ein eintausend Milliarden Euro schweres Investitionsprogramm für die Klimawende in Europa vorgestellt. Einige Details von dem „Green Deal“ sind bereits bekannt, doch es soll nachträglich erläutert werden, wie genau die Mittel aufgebracht werden sollen. Unter anderem soll es für Regionen, die sich mit der Klima- und Energiewende besonders schwer tun, ein Hilfsprogramm von 100 Milliarden Euro geben.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte bereits im Dezember den Green Deal und erläuterte das Ziel, bis 2050 zusätzliche Treibhausgase aus der EU stoppen. Dazu muss von Kohle, Öl und Gas gekehrt und Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr sowie private Energienutzung umgebaut werden. In die Abkehr von Kohle, Öl und Gas und den Umbau von Wirtschaft & Co sollen bis 2030 Schätzungen nach 3 Billionen Euro investiert werden.
Auch wenn es auf die Initiative der Kommissionschefin bereits positive Reaktionen gab und der Plan grundsätzlich begrüßt wurde, wurden auch Zweifel am Finanzierungsmodell der EU geäußert. Die EU-Kommission würde mit sehr hohen Beträgen rechnen, die ihr aber gar nicht zu Verfügung stehen würden, kritisierte Sven Giegold, Abgeordnete der Grünen.
Erste Details der Pläne und Förderungen
Das Investitionsprogramm soll jedoch nur einen Teil der Kosten abdecken, denn auch institutionelle Anleger wie Versicherungen oder Pensionsfonds sollen ihren Beitrag leisten. Es wurde bereits über die geplante Unterstützung für Kohleregionen und andere besonders betroffene Landstriche gesprochen.
Aus dem EU-Haushalt sollen in den nächsten Jahren 7,5 Milliarden Euro in die „Fonds für den gerechten Wandel“ fließen. Die Summe soll mit Hilfe des Investitionsprogramms InvestEU, der Europäischen Investitionsbank und weiteren Beiträgen der EU-Staaten auf hundert Milliarden Euro wachsen. Die besonders betroffenen Regionen sollen durch Förderungen von Umschulungen oder Ansiedlungen neuer Unternehmen unterstützt werden.
Zahlreiche Fördermittel bestehen schon
Für Städte und Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen stehen bereits innerhalb Deutschlands zahlreiche Fördermittel für mehr Klimaschutz, zur Reduzierung des CO-Austoßes und der Verbesserung der Energieeffizienz zur Verfügung:
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